Allgemeine Geschäftsbedingungen

Schaltplatz.de ist eine Dienstleistung der Firma Ceramex Media GmbH, Bruchwiesen 10 in 21217 Seevetal. Die Ceramex Media GmbH (nachfolgend schaltplatz.de genannt) bietet Webseitenbetreibern Erlösmöglichkeiten in Form der Auslieferung von Werbeanzeigen. Schaltplatz.de schließt insoweit mit Werbekunden im eigenen Namen und auf eigene Rechnung Verträge zur Schaltung von Werbung für die Webseiten der Webseitenbetreiber ab. Die Webseitenbetreiber können dabei selbst darüber entscheiden, ob die Werbung auf deren Webseiten angezeigt wird oder nicht. Schaltplatz.de darf zum Zwecke der Vermarktung der Webseiten deren Logo und deren URL in Kommunikationsmaterialien verwenden.Sämtliche Angebote von Schaltplatz.de sind stets frei bleibend und unverbindlich.
Für den Vertrag gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Schaltplatz.de. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann wirksam, wenn Sie durch Schaltplatz.de schriftlich bestätigt werden. Die Vertragspartner nehmen Kenntnis und akzeptieren die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nutzungsberechtigt sind nur Unternehmer gemäß § 14 BGB, die voll geschäftsfähig sind.

1. Beziehung zwischen der Webseitenbetreiber und Schaltplatz.de

1.1. Vertragsabschluss:
Ein Vertrag zwischen dem Webseitenbetreiber und Schaltplatz.de kommt durch schriftliche E-Mail Bestätigung der Registrierung zustande. Schaltplatz.de behält sich vor einzelne Webseiten nach beliebigem Ermessen abzulehnen. Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.

1.2. Voraussetzungen:
Ein Webseitenbetreiber hat folgende Voraussetzungen für die Aufnahme in das Schaltplatz.de Netzwerk zu erfüllen:

1.2.1.    keine rechtswidrigen Inhalte (u.a. keine pornografischen Inhalte / Adult
   Gotteslästerung, Hassreden, Hinweise auf Software-Piraterie, Hacking/Cracking,
   Phreaking, Phishing, Vishing, Drogen und illegale Arzneimittel, Waffen und/oder Munition)

1.2.2. keine illegalen Downloads von Musik, Filme oder ähnlichen

1.2.3.    Der Webseitenbetreiber muss sicherstellen, dass keine automatischen Klicks (automatische Weiterleitung der User auf die Seite eines
   Kunden), keine forced Klicks (der Besucher einer Webseite darf nicht aufgefordert, vergütet oder darauf hingewiesen werden auf eine Werbeanzeige
  zu klicken), keine Eigenklicks gemacht werden und keine automatische Wiederholung von Werbeanzeigen erfolgt (automatischer Refresh der
  Seite/künstlicher Traffic).

1.2.4. Der Webseitenbetreiber hat die technische Verfügbarkeit sicherzustellen.

1.2.5. Der Werbecode muss so eingebunden werden, dass die Werbung sich im sichtbaren Bereich des Browsers befindet. Des Weiteren darf der
Werbecode nicht in Popups/Popunder/Layer, auf leeren Webseiten, auf Seiten die nur aus Werbung bestehen, in E-Mails oder Mailprogrammen dargestellt werden.

1.3. Abrechnung:
Das Abrechnungsmodell basiert auf den vereinbarten CPCs (cost-per-click) und TKPs (tausender Kontakt Preis). Nach dem CPC-Modell werden Webseitenbetreiber nur bezahlt, wenn ein Unique User auf die Werbeanzeige klickt. Bei dem Abrechnungsmodell TKP wird der Webseitenbetreiber pro 1000 Sichtkontakten innerhalb des vereinbarten Zeitraums bezahlt.
Der Webseitenbetreiber erhält 70% der von schaltplatz.de vereinnahmten Nettoeinnahmen, die aus der Schaltung einer Werbeanzeige eines Werbekunden resultieren.

Als vereinnahmte Nettoeinnahmen gelten die vereinnahmten Bruttoeinnahmen abzüglich der Umsatzsteuer, Skonti und Agenturprovisionen. Als Grundlage für die Abrechnung gelten die Zählungen (Ad Views und Ad Clicks) von Schaltplatz.de. Die Zahlen sind direkt auf Schaltplatz.de sichtbar.
Die Auszahlung der vereinbarten Vergütung für die Webseitenbetreiber erfolgt spätestens bis zum 15. Werktag des jeweiligen Monats für den vorangegangenen Kalendermonat. Eine Auszahlung wird ab 30,00 Euro (netto) vorgenommen. Sollte der Betrag nicht erreicht worden sein, wird der Betrag in der nächsten Zahlungsperiode addiert. Einen Beleg für die Zahlung erhält der Webseitenbetreiber in Form einer Gutschrift (direkt einsehbar und ausdruckbar auf Schaltplatz.de). Wird eine Webseite oder Werbeformate nach Aufforderung des Webseitenbetreibers durch das Schaltplatz Team gelöscht, gehen etwaige Einnahmen automatisch verloren. Sollte ein Webseitenbetreiber den Vertrag vor Erreichung der Auszahlungsgrenze kündigen, wird keine Zahlung vorgenommen. Schaltplatz.de ist berechtigt die Zahlung einzubehalten, wenn gegen die Voraussetzungen im Abschnitt 1.2 offensichtlich verstoßen wurde.

1.4. Haftung der Webseitenbetreiber

Der Webseitenbetreiber ist dafür verantwortlich, dass die Inhalte auf der Webseite den in Abschnitt 1.2 beschriebenen Voraussetzungen entsprechen. Die Webseitenbetreiber stellen sicher, dass kein Recht Dritter auf der Webseite verletzt wird. Der Webseitenbetreiber wird Schaltplatz.de von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freistellen und schadlos gehalten. Rechtsverteidigungskosten (Gerichts- und Anwaltskosten) sind ebenfalls vollständig freizustellen. Sollte der Webseitenbetreiber den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuwiderhandeln oder diese missachten, hat Schaltplatz.de das Recht den Zugang für die Webseitenbetreiber ohne Vorankündigung sofort zu sperren und den bis zu diesem Zeitpunkt generierten Umsatz einzubehalten.

1.5. Haftung durch Schaltplatz.de

Schaltplatz.de haftet nicht für die Pflichten der Webseitenbetreiber sowie den Inhalt einer Werbeanzeige. Schaltplatz.de garantiert keine Auslastung der Webseiten und haftet nicht für Schäden höherer Gewalt oder Schäden entstanden durch technische Störungen. Schadensersatzansprüche entstehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Schaltplatz.de, ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Dieses gilt nicht für die Haftung zugesicherter Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Schaltplatz.de ist nicht verpflichtet die Webseiten inhaltlich zu prüfen sowie die Erreichbarkeit der Webseiten sicherzustellen.

1.6. Kündigung
Der zwischen Schaltplatz.de und dem Webseitenbetreiber geschlossene Vertrag kann jederzeit ohne die Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Schaltplatz.de ist jederzeit berechtigt, die Vermarktung zu unterbrechen, wenn Anhaltspunkte für rechtswidrige Inhalte der Webseitenbetreiber vorliegen. Nach der Kündigung ist der Webseitenbetreiber verpflichtet, sämtliche Adservertags sofort von der Webseite zu entfernen.

1.7. Partnerprogramm
Schaltplatz.de vergütet dem Werbenden 5% der Nettoumsätze des Geworbenen.
Bedingungen für die Teilnahme am Partnerprogramm:
1. Der Werbende darf keine Familienangehörige oder sich selbst werben.
2. Die Adresse des Geworbenen darf nicht mit der eigenen Adresse übereinstimmen.
3. Der Geworbene darf nicht bereits bei Schaltplatz.de registriert sein.
4. Wird der Geworbene auf Grund der AGBs gesperrt, wird dem Werbenden keine Provision auf die Umsätze gezahlt.
5. Die von Schaltplatz zur Verfügung gestellten Links zum Werben von Webseitenbetreibern dürfen nicht auf Webseiten mit folgendem Inhalt platziert werden:
- Sexueller, pornografischer, gewaltverherrlichender, verachtender, volksverhetzender oder kriegsverherrlichender Inhalt.
6. Die Auszahlung der Provision erfolgt ab 30,- Euro in Form einer Gutschrift bis zum 15. des Folgemonats.

2. Beziehung zwischen dem Werbekunden und Schaltplatz.de

2.1. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Werbekunden und Schaltplatz.de über die Veröffentlichung von Werbeanzeigen auf den durch den Werbekunden ausgewählten Webseiten während eines vereinbarten Zeitraums kommt durch erfolgreiche Bestätigung der Registrierung zustande.
Schaltplatz.de behält sich vor einzelne Werbekunden nach beliebigem Ermessen abzulehnen. Die Veröffentlichung der Werbeanzeige erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Webseitenbetreiber. Die Veröffentlichung einer Anzeige endet nach dem durch den Werbekunden vorgegebenen Zeitraum. Der Werbekunde entscheidet eigenhändig auf welchen Webseiten er die Kampagne platzieren möchte. Sobald sich eine Werbeagentur registriert kommt der Vertrag vorbehaltlich anderer Vereinbarungen mit dieser selbst zustande.

2.2. Verantwortung des Werbekunden

Der Werbekunde ist für die technische und inhaltliche Schaltung eigenverantwortlich. Er garantiert insbesondere:

2.2.1. dass er auf der Plattform Schaltplatz.de keine rechtswidrigen Inhalte hoch lädt, verlinkt (Hyperlink) oder unlautere Angaben macht.

2.2.2. dass er die Werbeanzeige als eindeutige Werbeanzeige markiert durch "Werbung", "Anzeige" oder "Werbeanzeige"

2.2.3. dass er über sämtliche Rechte an der Werbung verfügt.

2.2.4. dass er keine sexuellen, pornografischen, gewaltverherrlichenden, verachtenden, volksverhetzenden oder kriegsverherrlichenden Anzeigen schaltet.

2.2.5. dass er für keine rechtswidrigen Organisationen Anzeigen schaltet

Der Werbekunde wird Schaltplatz.de von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freistellen und schadlos halten.

2.3. Zahlung der Werbekunden
Der Werbekunde hat die für die Kampagnen vereinbarte Vergütung (CPC bzw. TKP) an Schaltplatz.de zu zahlen. Die CPC bzw. TKP Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer (zurzeit 19%). Die vereinbarte Vergütung wird sofort beim Start einer Kampagne zur Zahlung fällig und in Rechnung gestellt. Schaltplatz.de behält sich das Recht vor die Vergütung schon vor dem Start einer Kampagne zu beanspruchen, ohne deren Zahlung eine Kampagne nicht gestartet wird. Nach Rechnungsstellung ist die Vergütung binnen 10 Tagen auf das Konto der Ceramex Media GmbH (HypoVereinsbank Ktnr: 310292 BLZ: 200 300 00) zuzahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8% Punkten über dem Basiszinssatzes p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Ein Aufrechnungsrecht des Werbekunden besteht nur, wenn die zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

2.4. Haftung durch Schaltplatz.de

Schaltplatz.de haftet nicht für die Pflichten der Werbekunden sowie den Inhalt einer Werbeanzeige. Schaltplatz.de garantiert keine komplette Auslieferung einer Kampagne sowie die Qualität der Webseiten und haftet nicht für Schäden höherer Gewalt oder Schäden entstanden durch technische Störungen.
Schadensatzansprüche entstehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Schaltplatz.de, ihrer Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Dieses gilt nicht für die Haftung zugesicherter Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Schaltplatz.de ist nicht verpflichtet die Werbeanzeigen inhaltlich zu prüfen.

2.5. Kündigung
Der zwischen Schaltplatz.de und dem Werbekunden geschlossene Vertrag kann jederzeit ohne die Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Schaltplatz.de ist jederzeit berechtigt, die Auslieferung einer Werbeanzeige zu unterbrechen, wenn Anhaltspunkte für rechtswidrige Inhalte vorliegen.

3. Änderungen
Schaltplatz.de behält sich das Recht vor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als angenommen, wenn Werbekunden bzw. Webseitenbetreiber nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Bekanntgabe widersprechen.
Schaltplatz.de behält sich das Recht vor die auf der Internetseite angebotenen Dienstleistungen nach Umfang und Art zu verändern, anzupassen oder einzustellen.

4. Salvatorische Klausel

Sollten Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich anstelle der unwirksamen Regelung eine solche zulässige Regelung zu treffen, die den wirtschaftlichen Interessen der Parteien am nächsten kommen.

5. Schlussbestimmungen
Erfüllungsstand und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz der Ceramex Media GmbH. Ceramex Media GmbH ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Werbekunden bzw. Webseitenbetreiber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht. Änderungen oder Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform

Stand: Seevetal, den 1. November 2009